Die SPD und das Klima - Diskussion mit Andreas Mehltretter, Bundestagsabgeordneter
Volles Haus bei der Veranstaltung des Klimaforums der SPD-Erding am Dienstag, 17.09. zum Thema „Die SPD und das Klima“ mit Andreas Mehltretter, Bundestagsabgeordneter aus Freising!
Zu Beginn zeigte Andreas Mehltretter, stellvertretender Sprecher für Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, auf, wie viel in den letzten drei Jahren im Bundestag vorangebracht wurde: Alle Maßnahmen wurden am Ziel der Klimaneutralität 2045 ausgerichtet, der Ausbau der Erneuerbaren Energien wurde vorangetrieben, Klimaschutzverträge als Förderprogramme für die Transformation der Industrie wurden abgeschlossen. Als Hemmnisse nannte er die Schuldenbremse, wodurch nicht genug Geldmittel für die Umstellung zur Verfügung stehen, und Grenzen bei der realen Umsetzungskapazität, wie z.B. Überlastung bei Planern und Behörden. Die erforderlichen Kapazitäten müssen erst aufgebaut werden. In der Diskussion wurde ein breiter Strauß an Themen angesprochen: Solarausbau, Elektromobilität, Speicher, kommunale Wärmeplanung, Klimageld, etc.
Eine zentrale Frage war: Welche Rolle spielt die Klimapolitik in der Partei? Andreas Mehltretter stellte klar, dass die Frage für die SPD lauten muss: „Wie schaffen wir es, den Klimawandel sozial zu bekämpfen? Wir wollen die Energiewende vorantreiben, sorgen aber mit zielgerichteter Förderung dafür, dass wir alle bei der Transformation mitnehmen und im Boot haben.“ Eine wichtige Rolle sollte dabei Bürgerbeteiligung, z.B. in Form von Energiegenossenschaften, spielen.
Alle waren sich einig, dass Klimaschutz das Zukunftsthema ist, um das wir uns zentral kümmern müssen, dabei aber auch für soziale Absicherung sorgen müssen.